Was bringt ein neues Jahr? Mit Glück das, was du möglich machst. -Else Pannek- Weiterlesen
Der LVR sieht sich mit massiv steigenden Aufwendungen konfrontiert, insbesondere durch höhere Tariflohnkosten und wachsende Unterstützungsbedarfe im Sozialbereich. Die finanzielle Lage bleibt angespannt: Sollten geplante Einsparungen nicht realisiert werden, drohen weitere Umlagesteigerungen. Gleichzeitig bietet der Doppelhaushalt Chancen, wenn die Konsolidierungsmaßnahmen greifen und Bund und Land sich stärker beteiligen. Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke in der Landschaftsversammlung kritisiert entschieden die Entscheidung der CDU/SPD-Koalition, den „Tag der Begegnung“ auch für 2026 auszusetzen. Ulrike Detjen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, sieht darin ein fatales Signal für die Inklusion und prangert die Verschiebung als „Inklusion nach Kassenlage“ an. Trotz bereits getätigter Vorbereitungen für 2025 wird das Fest erneut abgesagt, während die Koalition finanzielle Engpässe der Kommunen als Grund angibt. Diese… Weiterlesen
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am 11. November 2024 entschieden, dass die Landschaftsversammlung Rheinland berechtigt ist, Kandidaten der AfD für Ausschussposten abzulehnen. Im Berufungsverfahren gegen die AfD-Fraktion bestätigte das Gericht, dass die Ablehnung dreier Wahlvorschläge rechtmäßig war, da keine Pflicht zur Wahl besteht. Die Entscheidung beendet Unsicherheiten auf kommunaler Ebene in NRW und unterstreicht das Prinzip der freien Wahl, womit problematische Kandidaten abgelehnt… Weiterlesen
Am 7. November hat eine Delegation der Linksfraktion im LVR das Freilichtmuseum Kommern in Mechernich besucht, um sich ein Bild von der Wichtigkeit dieses Ausstellungsortes zu machen. Das Museum besteht seit dem 20. Juli 1961 - und nun sollen die Mittel im kommenden Jahr erheblich gekürzt werden. Immerhin: Das Personal soll gehalten werden. Weiterlesen
Ende Oktober unternahm unsere Fraktion eine Wanderung im Siebengebirge, begleitet von Dr. Steinwarz und Frau Bouillon von der Biologischen Station Rhein-Sieg-Kreis. Die Station spielt eine zentrale Rolle im Naturschutz und der Kulturlandschaftspflege in NRW, finanziert durch das Land und den Kreis sowie Drittmittel. Auf dem Petersberg wurden Streuobstwiesen mit alten Apfelbäumen besichtigt, die aufgrund des Klimawandels teilweise ersetzt werden müssen. Zudem schützt die Station seltene Arten wie… Weiterlesen