Im Januar 2024 verabschiedete der Deutsche Städtetag die Trierer Erklärung. In dieser Erklärung kritisiert der Städtetag, "dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren" und fordert zur Verteidigung von Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat auf. Am… Weiterlesen

Zur Wiedervernässung von Moorflächen führen die Biologischen Stationen im Rheinland mehrere Projekte durch. Um sich darüber zu informieren, besuchte die Fraktion DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Rheinland am 24.4.2024 das Further Moor in der Gemeinde Langenfeld. Das Further Moor ist ein Naturschutzgebiet und zudem Fauna-Flora-Habitat-Gebiet nach EU-Recht. Dies ermöglicht die Förderung von Projekten durch EU-Mittel. Das Gebiet wird durch die Biologische Station Haus Bürgel in Monheim… Weiterlesen

Netzwerkerin der AfD-Fraktion im LVR

Ein Gastbeitrag von Michael Klarmann

Vergangenen Samstag fand im Rheinland die dritte Auflage eines extrem rechten „Europäischen Frauenkongresses“ statt. Organisatorisch verwoben ist das Treffen mit der ID-Fraktion im Europaparlament und der Geschäftsführerin der AfD-Fraktion im LVR, Irmhild Boßdorf. Der „Frauenkongress“ steht für eine neue Vernetzungsstrategie. Irmhild Boßdorf wurde Mitte 2023 auf dem AfD-Parteitag in Magdeburg auf Listenplatz 9 für die Europawahl gewählt. In einer radikalen Rede und im Duktus der rechtsextremen… Weiterlesen

Rund um den LVR-Haushalt

Lara Basten

Der in der Landschaftsversammlung am 13. Dezember 2023 mehrheitlich, jedoch gegen die Stimmen der Linksfraktion verabschiedete Umlagesatz von 15,45 Prozentpunkten wurde inzwischen durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBD) genehmigt. Die Linksfraktion begrüßt die erneute Kritik des Landes, die sich auf den hohen geplanten Eigenkapitalverzehr durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage bezieht, insbesondere in Bezug auf die… Weiterlesen

Das stillgelegte Braunkohlekraftwerk Frimmersdorf in Grevenbroich besuchte unsere Fraktion am 7.3.2024. Kommunale Mandatsträger aus Grevenbroich und dem Rhein-Erft-Kreis begleiteten uns. Mit unserem Besuch wollten wir uns ein Bild von dem Kraftwerk machen, dessen Umnutzung seit Jahren diskutiert wird und in den nächsten Monaten im Stadtrat Grevenbroichs, im Kreistag des Rhein-Kreises Neuss und in der Landschaftsversammlung Rheinland zur Entscheidung kommt. In einem zweijährigen… Weiterlesen

Der diesjährige Frauentag wird in vielen Städten und Organisationen gefeiert. Es wird ebenso auf die Erfolge und Errungenschaften für die Gleichberechtigung von Frauen geschaut wie auf die vielen Probleme und Missstände die heute noch viele Frauen bei der Gestaltung eines selbstbestimmten Lebens behindern und einschränken. Immer noch arbeiten viele Frauen in Teilzeit. Der größte Teil von Hausarbeit, Kindererziehung und Pflege von Angehörigen wird immer noch von ihnen erledigt. Auch im Bereich… Weiterlesen