Am 11.11.2024 urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Berufungsverfahren, das Auswirkungen auf die kommunale Ebene in Nordrhein-Westfalen haben wird. In dem Verfahren standen sich die Landschaftsversammlung Rheinland und die dortige AfD-Fraktion gegenüber. Im Herbst 2022 hatte die AfD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland… Weiterlesen

Eine Delegation der Kommission Europa reiste in der Zeit von 22. bis 24.05. nach Thessaloniki, um sich vor Ort die Hilfesysteme für Menschen mit Behinderungen anzusehen und sich mit Vertreten von Organisationen und staatlicher Stelle auszutauschen. Die Reise war Teil des vor drei Jahren initiierten „Hellas“-Projekts. Weiterlesen

Die berühmten bunten Bausteine von LEGO® finden ihren Platz im LVR-Niederrheinmuseum Wesel. Unsere Fraktionsmitglieder Barbara Wagner und Lara Basten haben sich direkt bei der Eröffnung die Ausstellung, die ursprünglich vom Europäischen Hansemuseum in Lübeck entwickelt wurde und nun erstmals in Nordrhein-Westfalen gezeigt wird, angesehen. Die sechs detailreich gestaltete Hansewelten, die die Handelsniederlassungen von Lübeck, London, Bergen, Nowgorod und Brügge darstellen und das Leben der… Weiterlesen

Im Januar 2024 verabschiedete der Deutsche Städtetag die Trierer Erklärung. In dieser Erklärung kritisiert der Städtetag, "dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren" und fordert zur Verteidigung von Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat auf. Am 26.4.2024 beschloss die Landschaftsversammlung Rheinland auf Antrag von CDU, SPD, Grüne und DIE LINKE, dieser Erklärung beizutreten. Weiterlesen

Zur Wiedervernässung von Moorflächen führen die Biologischen Stationen im Rheinland mehrere Projekte durch. Um sich darüber zu informieren, besuchte die Fraktion DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Rheinland am 24.4.2024 das Further Moor in der Gemeinde Langenfeld. Das Further Moor ist ein Naturschutzgebiet und zudem Fauna-Flora-Habitat-Gebiet nach EU-Recht. Dies ermöglicht die Förderung von Projekten durch EU-Mittel. Das Gebiet wird durch die Biologische Station Haus Bürgel in Monheim… Weiterlesen

Netzwerkerin der AfD-Fraktion im LVR

Ein Gastbeitrag von Michael Klarmann

Vergangenen Samstag fand im Rheinland die dritte Auflage eines extrem rechten „Europäischen Frauenkongresses“ statt. Organisatorisch verwoben ist das Treffen mit der ID-Fraktion im Europaparlament und der Geschäftsführerin der AfD-Fraktion im LVR, Irmhild Boßdorf. Der „Frauenkongress“ steht für eine neue Vernetzungsstrategie. Irmhild Boßdorf wurde Mitte 2023 auf dem AfD-Parteitag in Magdeburg auf Listenplatz 9 für die Europawahl gewählt. In einer radikalen Rede und im Duktus der rechtsextremen… Weiterlesen