Im Januar 2024 verabschiedete der Deutsche Städtetag die Trierer Erklärung. In dieser Erklärung kritisiert der Städtetag, "dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren" und fordert zur Verteidigung von Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat auf. Am… Weiterlesen

Im August hat unser diesjähriges Sommerfest in Köln-Deutz stattgefunden. Unserer Einladung waren LINKE Akteur:innen aus dem gesamten Rheinland gefolgt. Zudem durften wir von der LVR-Verwaltung die drei Landesrät:innen für Schulen, Soziales und Kultur begrüßen. Die wohl längste Anreise hatte Selda Izci, die Ko-Fraktionsvorsitzende unserer „Schwesterfraktion" im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). Weiterlesen

Dass die derzeitige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland nicht den menschenrechtlichen Vorgaben entsprechen, erklärt unsere Fraktionsvorsitzende Ulrike Detjen anlässlich der Prüfung durch den UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Weiterlesen

Inklusion und Diversität feiern, immer und überall wo es geht: Wo könnte das besser klappen als auf Europas größtem Inklusions-Festival, dem Tag der Begegnung. Wir haben als Fraktion gemeinsam mit rund 21.000 Teilnehmenden nach vierjähriger Unterbrechung die Inklusion in all ihren Fassetten erlebt, gelebt und gefeiert. Das Angebot reichte von Infoständen zu den unterschiedlichsten Themen, über Diskussions- und Informationsrunden bis hin zu einem klassischem Unterhaltsprogramm, das so divers und… Weiterlesen

Nach einer langen Verhandlung liegt nunmehr das Ergebnis basierend auf dem Schlichtungsspruch für den Tarifvertrag für den öffentlicher Dienst vka und Bund (TVöD) vor. Um es bereits vorweg zu nehmen: Es ist natürlich nicht perfekt. Positiv zu bewerten ist, dass es einer der besten aktuellen Abschlüsse ist. So viel gab es bisher noch nie. Aktuellen Prognosen zufolge wird es zu keinem Reallohnverlust über die Dauer der Laufzeit kommen. Natürlich ist mit dem Ergebnis, sowohl in Höhe, wie auch in… Weiterlesen

Nicht zum ersten Mal, aber leider nicht zum letzten Mal hat unsere Fraktion beantragt, der LVR solle in allen Museen, die in seiner Trägerschaft stehen, schnellstmöglich freien Eintritt für alle Besucherinnen und Besucher aller Angebote einführen. Der Antrag wurde jeweils im Kulturausschuss, im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft sowie im Landschaftsausschuss verhandelt, fand aber leider keine Mehrheit. Weiterlesen