Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am 11. November 2024 entschieden, dass die Landschaftsversammlung Rheinland berechtigt ist, Kandidaten der AfD für Ausschussposten abzulehnen. Im Berufungsverfahren gegen die AfD-Fraktion bestätigte das Gericht, dass die Ablehnung dreier Wahlvorschläge rechtmäßig war, da keine Pflicht zur Wahl besteht. Die Entscheidung beendet Unsicherheiten auf kommunaler Ebene in NRW und unterstreicht das Prinzip der freien Wahl, womit problematische Kandidaten abgelehnt… Weiterlesen

Am 7. November hat eine Delegation der Linksfraktion im LVR das Freilichtmuseum Kommern in Mechernich besucht, um sich ein Bild von der Wichtigkeit dieses Ausstellungsortes zu machen. Das Museum besteht seit dem 20. Juli 1961 - und nun sollen die Mittel im kommenden Jahr erheblich gekürzt werden. Immerhin: Das Personal soll gehalten werden. Weiterlesen

Ende Oktober unternahm unsere Fraktion eine Wanderung im Siebengebirge, begleitet von Dr. Steinwarz und Frau Bouillon von der Biologischen Station Rhein-Sieg-Kreis. Die Station spielt eine zentrale Rolle im Naturschutz und der Kulturlandschaftspflege in NRW, finanziert durch das Land und den Kreis sowie Drittmittel. Auf dem Petersberg wurden Streuobstwiesen mit alten Apfelbäumen besichtigt, die aufgrund des Klimawandels teilweise ersetzt werden müssen. Zudem schützt die Station seltene Arten wie… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im LVR stimmte im Landschaftsausschuss gegen die Vorlage der Verwaltung (Nr. 15/2435/1), in der die Beendigung der jährlichen, indexbasierten Anpassung der Förderung der Beratungsstellen KoKoBe, SPZ und SPKoM [Erläuterung am Ende des Artikels] ab dem kommenden Jahr gefordert wurde. Weiterlesen

Das für Sommer 2025 geplante inklusive LVR-Fest „Tag der Begegnung“ wird auf 2026 verschoben. Dies beschloss der Landschaftsausschuss des LVR (Landschaftsverband Rheinland) in seiner Sitzung am 8. Oktober 2024. Weiterlesen