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Liebe Genossinnen und Genossen,
was die Linksfraktion oftmals gefordert hatte, wurde in diesem Jahr Wirklichkeit: Der Landschaftsverband Rheinland verabschiedet diesmal keinen Doppelhaushalt, sondern nur eine Haushaltssatzung für das nächste Jahr 2024. Trotzdem haben wir eine sehr arbeits-, debatten- und verhandlungsintensive abschließende Sitzungsrunde in 2023 hinter uns. Alle Fraktionen einschließlich der schwarz-roten Koalition waren sehr aktiv darin, Anträge zum Haushalt zu stellen. Von den Eingaben der demokratischen Fraktionen waren erfreulich viele unterstützenswert. Zugleich findet diese Haushaltsaufstellung in einem schwierigen politischen Umfeld statt. Die Kürzungspolitik der Ampelkoalition im Bund trifft die Länder und Kommunen. Deswegen haben wir unseren Antrag zur Festsetzung der Landschaftsverbandsumlage gesondert in einem Schreiben an die kommunalpolitischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger LINKEN im Rheinland begründet.
Die Forderung nach einer drastischen Umlagesenkung durch die Kommunen wirkt ist aus unserer Sicht verständlich und nachvollziehbar. Eine überschuldete kommunale Familie ist nicht hinnehmbar. Für uns als Fraktion DIE LINKE. in der Landschaftsversammlung ist es wichtig, dass vor Ort die Handlungsfähigkeit sichergestellt ist — auch zur Gewährleistung von freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich, da viele Menschen auf diese Leistungen angewiesen sind. So wie beim Landschaftsverband steigen bei euch vor Ort die Kosten für den sozialen Pflicht-Etat und das Personal, während eure Kommunen zum Teil wichtige Stellen kaum noch besetzt bekommen. Weil auch der Landschaftsverband mit seinen wichtigen sozialen Aufgaben handlungsfähig bleiben muss, haben wir eine moderate Senkung der Landschaftsumlage beschlossen, die die Ausgleichsrücklage schont. Lasst uns im neuen Jahr gemeinsam als LINKE auf allen politischen Ebenen für einen dringend nötigen sozialen Kurswechsel streiten!
Euch frohe Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschend, verbleiben wir mit freundlich-solidarischen und sozialistischen Grüßen,
Eure LVR-Fraktion DIE LINKE
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Haushaltrede von Lara Basten in der Landschaftsversammlung am 13. Dezember
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Lara Basten
Foto: Uwe Weiser
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Am Mittwoch hat die Landschaftsversammlung letztmalig in diesem Jahr getagt. Dabei hat wie in allen Parlamenten landauf und landab der Haushalt für das kommenden Jahr auf der Tagesordnung gestanden. Lara Basten, für unsere Fraktion Mitglied in der Landschaftsversammlung Rheinland, und ausgewiesene Finanzexpertin hat im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung eine ebenso mitreißende wie fundierte Haushaltsrede gehalten. Weiterlesen.
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31. Juli 2026
Peter Klein
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Ludolf Dahmen
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Ludolf Dahmen / LVR
Jubiläumsfeier 150 Jahre LVR-Klinikum Düsseldorf. Begrüßung durch v.l.n.r.: Dr. Peter Enders (Kaufmännischer Direktor und Vorstandsvorsitzender des LVR-Klinikums Düsseldorf), Christine Krings (Pflegedirektorin des LVR-Klinikumd Düsseldorf), Prof. Dr. med. Tillmann Supprian (Ärztlicher Direktor des LVR-Klinikums Düsseldorf).
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Am 14.7.2026 fand in der LVR-Klinik in Düsseldorf eine Jubiläumsfeier zum 150 jährigem Bestehen statt. Die Klinik wurde 1876 von von Carl Pelman auf dem Grafenberg als „Provinzial-Heil- und Pflegeanstalt Grafenberg“ gegründet, damals weit vor den Toren Düsseldorfs am Waldrand entfernt, heute Bestandteil des Stadtteils Gerresheim.
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28. Juli 2026
Alban Werner
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Am Freitag, 24. Juli 2026 wurde eine Delegation unserer Fraktion für eine zweiteilige Führung durch das Kulturzentrum in der Abtei Brauweiler in Pulheim empfangen. Auf dem Gelände beheimatet sind heute das LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum, das LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland, die Gedenkstätte Brauweiler im Keller des Bürohauses (ehemaliges „Frauenhaus“) sowie die Rheinland Kultur GmbH (RKG).
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Hier könnt Ihr die Mitglieder unserer Fraktion kennenlernen. Unsere Fraktionsmitglieder stellen sich vor und erzählen über ihre politischen Themen und Ziele. - Die noch fehlenden Beiträge werden in den nächsten Wochen ergänzt.
Derzeit hat Die Linke in der Landschaftsversammlung Rheinland sieben Sitze. Dort engagieren sich: Laura Josephine Backes,…
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17. Juli 2026
Babs Wagner
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Vor 40 Jahren markierte der Künstler Thomas Baumgärtel erstmals einen Kunstort mit einer Spraybanane. Dieser ersten Aktion folgten viele weitere weltweit und Baumgärtel wurde als Bananensprayer bekannt, berühmt und auch berüchtigt, wovon zahlreiche Anzeigen und Strafbefehle zeugen.
Was viele nicht wissen, Baumgärtel ist ein Kind des Niederrheins,…
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14. Juli 2026
Peter Klein
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LVR-Industriemuseum, Alle Rechte vorbehalten
zwei Kinder an der Essensausgabe
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„Versorgt!“ lädt Besucherinnen und Besucher ein, in eine Zeit einzutauchen, in der die Montanindustrie das Ruhrgebiet formte – und die soziale Wirklichkeit vieler Menschen mitbestimmte. Die historischen Aufnahmen offenbaren nicht nur das Selbstverständnis der GHH, sondern auch den Alltag einer sich wandelnden Arbeitswelt. (Aus der Presseankündigung)
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