Unser nächster Termin:
Onlinetermin 28.5., 17 Uhr · Referentin: Katharina Suhren, Städtetag NRW · Veranstaltet von: kopofo nrw e.V. und Fraktion DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Rheinland Weiterlesen
Im Januar 2024 verabschiedete der Deutsche Städtetag die Trierer Erklärung. In dieser Erklärung kritisiert der Städtetag, "dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren" und fordert zur Verteidigung von Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat auf. Am… Weiterlesen
Zur unsicheren Berechnung des Umlagesatzes für den Landschaftsverband Rheinland erklärt Ulrike Detjen, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Landschaftsversammlung Rheinland: „Nach dem Eiertanz, den CDU und SPD aufgeführt haben, weiß keine Kommune mehr, in welche Richtung das weiter gehen wird – eine „Reduzierung“ ist überhaupt nicht in Sicht – im Gegenteil. 2023 soll die Umlage auf 16,65% steigen. Oder weniger oder auch mehr. Verlässliche Haushaltspolitik ist das nicht. Das belastet die… Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung von DIE LINKE in der Landschaftsversammlung des LVR und des Landesverbandes DIE LINKE NRW. Am 22. April 2021 hat die Ausländerbehörde des Rhein-Sieg-Kreises eine albanische Familie abgeschoben. Die Mutter der Familie befand sich zu diesem Zeitpunkt in einer psychiatrischen Einrichtung des LVR in Bonn, aus der sie morgens um 4 Uhr von der Behörde mithilfe der Polizei herausgeholt wurde. Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung von DIE LINKE in der Landschaftsversammlung des LVR und des Landesverbandes DIE LINKE NRW. Am 22. April 2021 hat die Ausländerbehörde des Rhein-Sieg-Kreises eine albanische Familie abgeschoben. Die Mutter der Familie befand sich zu diesem Zeitpunkt in einer psychiatrischen Einrichtung des LVR in Bonn, aus der sie morgens um 4 Uhr von der Behörde mithilfe der Polizei herausgeholt wurde. Weiterlesen
Aus einem Schreiben der LVR-Schuldezernentin Prof. Faber an die Schulleitungen der Förderschulen geht hervor, dass Schüler*innen aus LVR-Schulen, denen aus gesundheitlichen Gründen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht möglich ist, „vorübergehend nicht im Schülerspezialverkehr befördert werden (können), um nicht die anderen Schüler*nnen im Fahrzeug gesundheitlich zu gefährden.“ (…) „Die Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs und die Beförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs ist… Weiterlesen
Aus einem Schreiben der LVR-Schuldezernentin Prof. Faber an die Schulleitungen der Förderschulen geht hervor, dass Schüler*innen aus LVR-Schulen, denen aus gesundheitlichen Gründen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht möglich ist, „vorübergehend nicht im Schülerspezialverkehr befördert werden (können), um nicht die anderen Schüler*nnen im Fahrzeug gesundheitlich zu gefährden.“ (…) „Die Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs und die Beförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs ist… Weiterlesen