Onlinetermin 28.5., 17 Uhr
Referentin: Katharina Suhren, Städtetag NRW
Veranstaltet von: kopofo nrw e.V. und Fraktion DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Rheinland
Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) regelt die Bewirtschaftung der Finanzen in NRW – in den Städten und Gemeinden, in den Landkreisen und in den Landschaftsverbänden. Es legt fest, wie Investitionen im kommunalen Haushaltsplan aufzuführen sind, wie mit Abschreibungen verfahren wird, wann Kassenkredite aufgenommen werden dürfen und wann sie zurückgezahlt werden müssen. Und es legt die Kriterien fest, nach denen eine Kommune einen ausgeglichenen Haushalt hat, eine Genehmigung der Kommunalaufsicht benötigt oder ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen muss.
Trotz deutlicher Kritik der kommunalen Spitzenverbände hat der Landtag NRW am 28.02.2024 mit dem 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Änderungen am NKF in NRW beschlossen.
In unserer Veranstaltung wollen wir die Konsequenzen dieser Änderungen für die kommunale Ebene herausarbeiten: Welche Chancen und welche Gefahren ergeben sich für die kommunalen Haushalte? Schafft das Land Erleichterungen für die Kommunen oder zieht es sich aus seiner finanziellen Verantwortung? Werden die Kommunen entlastet oder werden die Belastungen nur verschleiert und vertagt?
Katharina Suhren ist beim Städtetag NRW Referentin für Grundsatzfragen Konnexität, Landes- und Gemeindehaushaltsrecht NRW, Örtliche und überörtliche Rechnungsprüfung
Bei Interesse melde Dich bitte für den Link per Mail bei uns: die.linke@lvr.de