LVR beteiligt sich an der Nachnutzung des Kraftwerks Frimmersdorf

Der LVR wird sich an der Nachnutzung des Braunkohlekraftwerks Frimmersdorf in Grevenbroich im Rheinischen Braunkohlerevier beteiligen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Landschaftsausschuss am 8. Oktober 2024.

Das Kraftwerk ist bereits seit mehreren Jahren stillgelegt. Seitdem laufen Verhandlungen über die weitere Nutzung zwischen der Eigentümerin RWE, der Stadt Grevenbroich, dem Rhein-Kreis Neuss, der Landesregierung und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR).

Externe Fachleute wurden hinzugezogen. Ziel war es, die denkmalschutzwürdigen Teile der Anlage zu erhalten und gleichzeitig eine wirtschaftliche Nachnutzung zu finden.

Sollte eine solche Lösung nicht verwirklicht werden, dann wird RWE voraussichtlich alle Anlagen auf dem Gelände abreißen und die gesamte Fläche als unbebautes Gewerbegebiet vermarkten.

Der LVR wird einen Teil der großen Maschinenhalle als Ausstellungsfläche über das Rheinische Braunkohlerevier nutzen. Zudem soll ein Denkmalpfad geschaffen werden, der verschiedene Teile der Anlage miteinander verbindet. Andere Teile sollen für einen Serverpark der landeseigenen Gesellschaft IT.NRW genutzt werden sowie für andere Gewerbe.

DIE LINKE war zunächst skeptisch in Bezug auf die rechtliche Konstruktion, unter der der Gesamtkomplex betrieben werden soll. Hierzu wollen die Stadt Grevenbroich und der Kreis Neuss eine gemeinsame Gesellschaft gründen. Deren Aufgabe ist zunächst, eine Ausschreibung für das Gelände zu erstellen. In diese Ausschreibung werden die Anforderungen von wichtigen zukünftigen Nutzern wie dem LVR aufgenommen.

Mit dieser Ausschreibung soll ein Investor gewonnen werden, der das Gelände von RWE aufkauft und dann die Gebäude, die erhalten werden sollen, saniert und für die zukünftige Nutzung herrichtet.

Auch wenn es sich nicht um ein ÖPP-Projekt handelt (Öffentlich-Private-Partnerschaft), wirkte die Konstruktion doch ähnlich. DIE LINKE hatte daher Klärungsbedarf und führte eine Onlinesitzung mit einem früheren Mitarbeiter des Landesministeriums durch, der in die Entwicklung des Konzeptes maßgeblich eingebunden war. Hierin wurden zentrale Punkte geklärt, zum Beispiel, dass in diesem Fall der Investor das Risiko trägt und nicht die öffentliche Hand.

DIE LINKE beschloss nach diesen Klärungen, der Vorlage zuzustimmen. Letztlich wurde der Beschluss im Landschaftsausschuss einstimmig gefasst.