Linksfraktion kritisiert: „Tag der Begegnung“ durch CDU/SPD-Koalition auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben

Die Fraktion Die Linke in der Landschaftsversammlung kritisiert entschieden die Entscheidung der CDU/SPD-Koalition, den „Tag der Begegnung“ auch für 2026 auszusetzen. Ulrike Detjen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, sieht darin ein fatales Signal für die Inklusion und prangert die Verschiebung als „Inklusion nach Kassenlage“ an. Trotz bereits getätigter Vorbereitungen für 2025 wird das Fest erneut abgesagt, während die Koalition finanzielle Engpässe der Kommunen als Grund angibt. Diese Entscheidung gefährdet die einzige Veranstaltung dieser Größenordnung in Europa, die Inklusion fördern soll. Die Linke fordert einen Kurswechsel auf Bundes- und Landesebene, um die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen zu beenden und echte Inklusion zu ermöglichen.

Die Fraktion Die Linke in der Landschaftsversammlung kritisiert die Entscheidung der CDU/SPD-Koalition, den „Tag der Begegnung“ auch für 2026 auszusetzen. Ulrike Detjen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, lehnt den Antrag ab und sieht darin ein fatales Signal für die Inklusion. Trotz bereits getätigter Vorbereitungen für 2025 wird das Fest erneut verschoben, was die Linke als „Inklusion nach Kassenlage“ anprangert. Die Koalition begründet die Verschiebung mit finanziellen Engpässen der Kommunen.

Hierzu erklärt Ulrike Detjen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Rheinland:

„Für meine Fraktion habe ich den Antrag der Koalition abgelehnt. Die nochmalige Absage des ‚Tags der Begegnung‘ ist ein fatales Signal, denn mit der wiederholten Verschiebung wird diese wichtige Veranstaltung faktisch beerdigt. Tatsächlich wird damit das Signal gesendet, dass das Ziel zur wirklichen Inklusion aller in die Gesellschaft an der Kassenlage hängt“.

 Bereits im Oktober 2024 hatte der Landschaftsausschuss, auch damals gegen die Stimme der Linken, den Tag der Begegnung für 2025 ausgesetzt und dabei auf eine Austragung im Jahre 2026 vertröstet. Nun sollte die Enttäuschung über die Entscheidung mit Verweis auf eine Regionalisierung der Veranstaltung gemildert werden. Hiermit ist die Beteiligung des LVR an lokalen Stadtfesten und ähnlichen Feiern gemeint. Doch diese findet längst statt. 

Damit wird ausgerechnet die einzige Veranstaltung dieser Größenordnung in ganz Europa geopfert. Inklusion voranzubringen und öffentlich zu feiern, ist Kernauftrag des LVR. Das Vorgehen der Koalition wird dem nicht gerecht. 

Die Begründung der Koalition weist die Linke zurück. CDU und SPD schreiben in ihrem Antrag, die Veranstaltung müsse vor dem Hintergrund der prekären Finanzsituation etlicher Kommunen zurückstehen, weil es dabei um eine sogenannte freiwillige Ausgabe ginge. 

Dies kritisiert Ulrike Detjen im Namen ihrer Fraktion Die Linke im LVR deutlich: 

„Die Bemerkungen aus der Koalition lassen wenig Zweifel daran, dass der Tag der Begegnung hiermit nach und nach verschwindet. Es ist absehbar, dass sich ohne dringend notwendigen Kurswechsel auf Bundes- und Landesebene die Finanzsituation der Kommunen nicht verbessern wird. Und dort sitzen überall CDU und SPD mit am Tisch. Ihre Parteifreunde haben es längst in der Hand, die strukturelle Unterfinanzierung von Kreisen, Städten und Gemeinden zu beenden.“