Vergangenen Samstag fand im Rheinland die dritte Auflage eines extrem rechten „Europäischen Frauenkongresses“ statt. Organisatorisch verwoben ist das Treffen mit der ID-Fraktion im Europaparlament und der Geschäftsführerin der AfD-Fraktion im LVR, Irmhild Boßdorf. Der „Frauenkongress“ steht für eine neue Vernetzungsstrategie. Irmhild Boßdorf wurde… Weiterlesen
Der in der Landschaftsversammlung am 13. Dezember 2023 mehrheitlich, jedoch gegen die Stimmen der Linksfraktion verabschiedete Umlagesatz von 15,45 Prozentpunkten wurde inzwischen durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBD) genehmigt. Die Linksfraktion begrüßt die erneute Kritik des Landes, die sich auf den hohen geplanten Eigenkapitalverzehr durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage bezieht, insbesondere in Bezug auf die… Weiterlesen
Das stillgelegte Braunkohlekraftwerk Frimmersdorf in Grevenbroich besuchte unsere Fraktion am 7.3.2024. Kommunale Mandatsträger aus Grevenbroich und dem Rhein-Erft-Kreis begleiteten uns. Mit unserem Besuch wollten wir uns ein Bild von dem Kraftwerk machen, dessen Umnutzung seit Jahren diskutiert wird und in den nächsten Monaten im Stadtrat Grevenbroichs, im Kreistag des Rhein-Kreises Neuss und in der Landschaftsversammlung Rheinland zur Entscheidung kommt. In einem zweijährigen… Weiterlesen
Der diesjährige Frauentag wird in vielen Städten und Organisationen gefeiert. Es wird ebenso auf die Erfolge und Errungenschaften für die Gleichberechtigung von Frauen geschaut wie auf die vielen Probleme und Missstände die heute noch viele Frauen bei der Gestaltung eines selbstbestimmten Lebens behindern und einschränken. Immer noch arbeiten viele Frauen in Teilzeit. Der größte Teil von Hausarbeit, Kindererziehung und Pflege von Angehörigen wird immer noch von ihnen erledigt. Auch im Bereich… Weiterlesen
Linksfraktion-Ko-Sprecher für 25 Jahre Mitgliedschaft in der Landschaftsversammlung Rheinland geehrt
Hans-Jürgen Zierus, kommunalpolitisches Urgestein in Essen und im Rheinland sowie Ko-Sprecher der Linksfraktion ist am 13. Dezember 2023 für 25 Jahre Mitgliedschaft in der Lanschaftsversammlung Rheinland geehrt worden. Weiterlesen
Am Mittwoch (13. Dezember 2023) hat die Landschaftsversammlung letztmalig in diesem Jahr getagt. Dabei hat wie in allen Parlamenten landauf und landab der Haushalt für das kommenden Jahr auf der Tagesordnung gestanden. Lara Basten, für unsere Fraktion Mitglied in der Landschaftsversammlung Rheinland, und ausgewiesene Finanzexpertin hat im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung eine ebenso mitreißende wie fundierte Haushaltsrede gehalten. Weiterlesen